Im Ministerrat wurde heute der ÖBB-Rahmenplan beschlossen, welcher von 2022 bis 2027 gelten soll. So soll künftig mit 18,2 Milliarden Euro Bahn-Investitionen der Klimaschutz verstärkt werden. Aber auch eine Verbesserung der zur Verfügung stehenden Verbindungen für den Personen- und Güteverkehr ist Teil des Rahmenplans. Das Infrastrukturprogramm wurde gegenüber 2020 um rund 700 Millionen Euro aufgestockt. Im Rahmen der „Digitalisierung der Schiene“ soll das Mobilfunknetz entlang der Strecken verbessert und die Kundeninformation ausgebaut werden.
Laut der Verkehrsministerin Leonore Gewessler beinhaltet der ÖBB-Rahmenplan unter anderem die Finanzierung der Planung für die Zweigleisigkeit der Tulnerfelder Bahn zwischen Herzogburg und St.Pölten. Auch werden die Planungen für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Werndorf-Spielfeld-Straße vorgezogen und der Ausbau der Pyhrnachse vorbereitet. Ebenso seien nun auch die Planungen von Kirchdorf an der Krems bis Micheldorf gesichert.
Ausbau des Brenner-Korridors
Gleichmaßen im ÖBB-Rahmenplans thematisiert ist auch der Ausbau des Brenner-Korridors, weswegen ein weiterer Fokus am Brenner Nordzulauf liege. So sei für den viergleisigen Ausbau zwischen Schaftenau und Knoten Radfeld im Unterinntal die Finanzierung für den Bau hinterlegt. Darüber hinaus sollen einige Knotenbahnhöfe erweitert werden, um künftig zusätzliche beziehungsweise längere Züge und mehr Fahrgäste aufnehmen zu können. Auch soll laut Gewessler die Attraktivierung der Regionalbahnen und das Elektrifizierungsprogramm weitergeführt werden.
Inventionen in Park & Ride und Lärmschutz
Von den 18,2 Milliarden Euro soll der größte Teil in Park & Ride und Lärmschutz investiert werden. Etwa 3,6 Milliarden Euro fließen in Bahnhofsausbauten, Terminals, Streckenneu- und ausbauten. Auch geplant sind finanzielle Zuwendungen für die neue Südstrecke, also Koralm- und Semmeringtunnel und für den Brenner-Basistunnel samt Zulaufstrecken. Rund 2,5 Milliarden Euro sollen in die Elektrifizierung und Streckenattraktivierung fließen und zwei Milliarden Euro sind für Projekte rund um die Sicherheit geplant. Zusätzlich sollen noch 3,9 Milliarden Euro für die Instandhaltung aufgebracht werden.
Auch stehe bereits fest, wie viel Geld die jeweiligen Bundesländer erhalten: für die Ostregion 6,9 Milliarden Euro, Oberösterreich bekommt demnach 2,5 Milliarden Euro, Salzburg 704 Millionen Euro und die Steiermark soll drei Milliarden Euro erhalten. Für Kärnten sind 1,2 Milliarden Euro eingeplant, für Tirol wiederum 3,7 Milliarden Euro und für Vorarlberg soll es 510 Millionen Euro geben.
Der Rahmenplan 2021-2026, welcher im Oktober 2020 präsentiert wurde, umfasste zu dem Zeitpunkt 17,5 Milliarden Euro. Gewessler betonte im Pressefoyer nach dem Ministerrat, man stocke „das größte Bahnausbaupaket, das Österreich je gesehen hat“ nochmals deutlich auf.
APA/ Red.