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Wie halten es die Länder mit dem Rauchverbot?

 

Die Jugendreferenten der Bundesländer hatten sich im März 2017 auf ein Rauchverbot für Unter-18-Jährige ab Mitte 2018 geeinigt. Umgesetzt wurde das bisher noch von keinem Bundesland. Wie die APA in Erfahrung brachte, hat sich an der Zielsetzung aber nichts geändert. Am 19. und 20. April 2018, wenn in Tirol die nächste Jugendreferentenkonferenz stattfinden wird, soll der weitere Fahrplan festgelegt werden.

 

Die Lage in den Ländern

Die APA hat bei den einzelnen Verantwortlichen nachgefragt: Im Burgenland soll der verstärkte Raucherschutz schon mit 1. Juli 2018 in Kraft treten. In der Steiermark wäre man mit der Novelle des Jugendschutzgesetzes sogar noch früher dran gewesen. Nun will man den Termin aber noch einmal mit den anderen Bundesländer-Referenten abstimmen, sagte die steirische Landesrätin Ursula Lackner (SPÖ) der APA. In Tirol wird die entsprechende Änderung des Jugendschutzgesetzes im Juni im Landtag beschlossen.

Die Kärntner Landesregierung wollte eine entsprechende Regelung bereits im Februar durchbringen. Der Beschluss wird sich jedoch bis zur Konstituierung des neuen Landesparlaments ziehen. Wiens zuständiger Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) möchte noch das Treffen im April abwarten, während Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) die Konferenz nutzen will, um eine einheitlichere Regelung zu schaffen. Ähnliche Worte kommen aus Salzburg. Dort will man ebenfalls den Termin im April nutzen, um die geplanten Änderungen endgültig zu fixieren.

Oberösterreich will die geplanten Änderungen noch im Sommer umsetzen und auch Niederösterreich „bekennt sich zu den Beschlüssen der Landesjugendreferentenkonferenz“, wie das Büro von Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) der APA ausrichten ließ.

Bildcredit: Adobe Stock/zabavna